Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Internet-Werbefirma www.WWW-ADS.de Christian Schettler GbRmbH, D-37197
Hattorf Harz Germany
Fassung vom 6.November 2000
§ 1 Geltungsbereich:
Die Internet-Werbefirma www.WWW-ADS.de Christian Schettler GbRmbH (nachfolgend
WWW-ADS.de genannt) erbringt Lieferungen und Leistungen ausschliesslich auf der
Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder
teilweise abweichende AGB der Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen
ausdrücklick zugestimmt. Diese unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschliesslich,
wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos
erbringen. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der
Parteien. Änderungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen werden vierzehn Tage nach
deren Veröffentlichung auf der WWW-ADS-Homepage wirksam, sofern der Kunde den
jeweiligen Anderungen nicht spätestens vierzehn Tage nach der Veröffentlichung wiederspricht.
§ 2 Leistungspflichten:
WWW-ADS.de gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Werbeplattform im Internet
entsprechend den eigenen vertraglichen Vereinbarungen mit dem/den Provider(n) von mehr als
95% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Web-Server aufgrund
technischer oder sonstiger Probleme, die nicht im Einflussbereich von WWW-ADS.de oder
deren Provider liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc), über das Internet nicht
erreichbar sind.
§ 3 Vorbehalte und Garantien:
Bei der Einspeicherung oder Pflege von Werbeseiten auf den Werbeplattformen von WWW-
ADS.de wird WWW-ADS.de nur als Vermittler zwischen den Kunden und dem/den
Provider(n) tätig. WWW-ADS.de kann somit keine generelle Gewähr dafür übernehmen, dass
die von Kunden beantragten Werbeflächen ins Internet gestellt werden. Insbesondere
bleibt der Vorbehalt, dass keine Haftung für Übertragungsfehler vom Kunden eingesandte
oder übermittelte Daten übernommen werden kann. Darüberhinaus behält sich WWW-
ADS.de ausdrücklich das Recht vor, ohne Angabe von Gründen, das Hochladen von
Werbeflächen zu verweigern.
Der Kunde garantiert, das er mit den Werbeanzeigen keine Rechte Dritter verletzt. Von
Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung
von Gebrauchsnamen, eingetragenen Handelsmarken oder anderen Rechten Dritter durch den
oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde WWW-ADS.de sowie sonstige
eingeschalteten Personen frei.
§ 4 Vertragsangebot, Vertragsabschluss, Vertragsbedingung:
Ein Vertrag zur Werbe-Präsenz auf einer der Plattformen von WWW-ADS.de kommt erst mit
der Gegenzeichnung des Kundenantrages durch WWW-ADS.de oder mit der ersten
Erfüllungshandlung zustande. Ein Werbevertrag wird zunächst auf dreißig Tage befristet
geschlossen. Ein Nachfolgewerbevertrag kann auf dreißig Tage oder ein vielfaches davon
abgeschlossen werden. Der Kunde kann das Vertragsverhältnis jederzeit und ohne Angabe von
Gründen, WWW-ADS.de mit einer Frist von vierzehn Tagen kündigen.
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger
Grund liegt für WWW-ADS.de insbesondere vor, wenn
- der Kunde mit der Zahlung der Entgelte für mehr als zwanzig Tage in Verzug gerät.
- der Kunde gegen einen der Paragraphen, insbesondere in §7 Internet-Präsenz / Inhalte
von Internet-Seiten und § 8 Pflichten der Kunden verstößt.
§ 5 Preise und Zahlung:
WWW-ADS.de ist berechtigt, sofern der Vertrag auf länger als dreißig tage geschlossen ist,
die Preise jederzeit zu erhöhen. Die Änderung wird wirksam, wenn WWW-ADS.de innerhalb
von sechs Wochen nach Zugang der entprechenden Änderungsmitteilung auf die
Widerspruchsfrist und die Folgen des unterlassenen Widerspruchs hinweisen. Die Preise sind
Festpreise. Im Verzugsfall ist WWW-ADS.de berechtigt, Zinsen in Höhe von 6% p.a. über
dem jeweiligen Basiszinssatz nach dem Diskont-Überleitungsgesetz zu verlangen und die
entsprechende Internet-Präsenz des Kunden zu sperren. Der Kunde ist verpflichtet, die
vereinbarte Werbezinsvergütung im voraus zu zahlen. Gesonderte Vereinbarungen mit dem
Kunden haben Vorrang.
Verlangt ein Privatkunde eine Rechnung, insbesondere die Versendung auf dem Postwege, so
ist WWW-ADS.de berechtigt, von ihm hierfür pro Rechnung 2,50 Euro zu verlangen. Der
Kunde ermächtigt WWW-ADS.de, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom
Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen. WWW-ADS.de ist berechtigt, das Hochladen
einer Kundenwerbung erst nach Zahlung der vereinbarten Entgelte vorzunehmen. Gegen
Forderungen von WWW-ADS.de kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder
rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechen. Entsprechendes gilt für die
Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts sowie der Einrede gemäss den §§ 639 Abs.1
BGB und 478 Abs.1 BGB.
§ 6 Haftung:
Für Schäden haftet WWW-ADS.de nur dann, wenn WWW-ADS.de oder einer ihrer
Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den
Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder den Schaden auf grober Fahrlässigkeit
oder Vorsatz von WWW-ADS.de oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.
Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht
grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von WWW-ADS.de auf den Schaden
beschränkt, der für WWW-ADS.de bei Vertragsabschluss vernünftigerweise voraussehbar war.
Eine Haftung von WWW-ADS.de aufgrund eintgangenen Gewinns wegen Nichterfüllung oder
fehlerhafter Erfüllung eines Vertrages durch WWW-ADS.de beschränkt auf einen Betrag von 200
Euro pro Schadensfall.
§ 7 Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten:
Der Kunde ist verpflichtet, auf die von WWW-ADS.de - Plattform eingestellte Inhalte als
eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner vollständigen Anschrift zu
kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende
gesetzliche Kennzeichnungspflicht zum Beispiel bestehen kann, sofern auf den Internet-Seiten
Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt WWW-ADS.de von allen
Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflicht beruhen.
Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz, durch die Inhalte seiner Internet-Werbungen sowie
der eventuellen eingeblendeten Banner nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und
Rechte Dritter (Marken-, Namens-, Uhrheber- Datenschutzrechte usw.) verstoßen.
Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf
Gewinnerzielung gerichtete Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische
und / oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc) zum Gegenstand haben. Für
jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtungen verspricht der Kunde die
Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EURO 5.050,00 (in Worten: fünftausend und fünfzig Euro).
WWW-ADS.de ist nicht verpflichtet, die Werbepräsenz des Kunden auf eventuelle
Rechtsverstöße zu prüfen. Bei einem erkannten Vertoß ist WWW-ADS.de berechtigt, die
entsprechende Internet-Präsenz zu sperren. WWW-ADS.de wird den Kunden unverzüglich
von einer solchen Maßnahme unterrichten.
§ 8 Datenschutz:
WWW-ADS.de weist gemäss § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im
Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. WWW-ADS.de weist des weiteren
darauf hin, dass die Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung an die an der Bearbeitung
beteiligten Dritten übermittelt werden.
WWW-ADS.de ist berechtigt, die Bestandsdaten seiner Kunden zu verarbeiten und zu nutzen,
soweit dies zur Beratung der Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene
Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Leistungen erforderlich ist. Der Kunde
kann dieser Verwendung seiner Daten jederzeit widersprechen. WWW-ADS.de wird dem
Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, sowie er ihn betrifft,
vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.
WWW-ADS.de weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für
Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der
Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, das der Provider das
auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort
abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere
Teilnehmer des Internets sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die
Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit
der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der
Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
§ 9 Schlussbestimmungen:
Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages
bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung Schriftformerfordernisses.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde
Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen
oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Herzberg bzw. Göttingen.
Für die von WWW-ADS.de auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt
ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen
zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und / oder des
Vertrags unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck
der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie
die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn
sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für
Unvollständigkeiten
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